Pioneer & Onkyo Europe GmbH
Zweigniederlassung Willich
Hanns-Martin-Schleyer-Straße 35
D-47877 Willich
GERMANY
Fon: +49 (0) 2154 - 913 13-0
Fax: +49 (0) 2154 - 913 13-360
Registergericht: Amtsgericht München
Registernummer: HRB44995
USt. ID: 128 238 893
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Jun Nagahata, Ken Araki, Akihiro Takada
NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Hinweis
Die angebotenen Dokumente und die angebotene Software, die von den Webseiten der Pioneer & Onkyo Europe GmbH (kurz: Pioneer Europe), geladen werden können, sind urheberrechtlich zu Gunsten von Pioneer Europe, oder ihrer Lizenzgeber geschützt. Rechtswidrige Nutzung kann sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.
Allgemeines
1) Pioneer Europe bietet die Dokumente (einschließlich der Software) zur Information, ausschließlich zur persönlichen Nutzung und nicht zur kommerziellen Weiterveräußerung unter der Voraussetzung an, dass der oben stehende Urheberrechtshinweis auf jeder angefertigten Kopie, auch wenn es sich nur um eine Kopie eines Teils handelt, erscheint.
2) Pioneer Europe behält bei diesem Angebot alle Pioneer Europe zustehenden Rechte an den Daten, Programmen, Bildern und allen Formen der Datenspeicherung oder Animation. Jede Form der kommerziellen Weiterveräußerung, der Veröffentlichung, der Vervielfältigung oder des Weitervertriebs dieser Dokumente oder Teile dieser Dokumente ist untersagt.
3) Mit dem Aufruf der Seiten, oder dem Download von Software, oder der sonstigen bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots akzeptiert der Nutzer den Inhalt der nachfolgenden Bedingungen, einschließlich der Software Lizenz.
4) Der Gebrauch der Software erfolgt gemäß den in den Lizenzbedingungen genannten Vereinbarungen.
5) Dokumente und Software dürfen nicht in einem Netzwerk verwandt werden.
Ausschlüsse
1) Die Dokumente werden Zur Verfügung gestellt "wie sie sind" und "wie sie verfügbar sind". Gewährleistung für ihren Inhalt und dessen Richtigkeit und Relevanz kann nicht übernommen werden.
2) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Dokumente technische Ungenauigkeiten, Schreib- oder Setzfehler beinhalten können und dass gezeigte Farben von den tatsächlichen Farben abweichen können. Es wird empfohlen, einen autorisierten Pioneer Fachhändler aufzusuchen, um sicherzustellen, dass die Produktspezifikationen tatsächlich den Erfordernissen entsprechen.
3) Die Dokumente werden in unregelmäßigen Abständen verändert. Diese Veränderungen werden in neuen Auflagen dieser Dokumente eingearbeitet. Veränderungen der Produkte, deren Spezifikation oder Design, erfolgen ggf. ohne vorherige Ankündigung in diesen Dokumenten.
4) Pioneer Europe stellt Informationen zur Verfügung, die eventuell sich auf Produkte beziehen, die nicht oder noch nicht in dem Land zum Verkauf angeboten werden, indem der Nutzer sich befindet. Die Darstellung oder Bezugnahme auf solche Produkte bedeutet nicht, dass Pioneer diese Produkte in der Zukunft einführen oder verkaufen will.
5) Der Inhalt dieser Dokumente soll immer unter Berücksichtigung des tatsächlichen Pioneer Angebots in dem jeweiligen Land gelesen und angewandt werden.
6) Jegliche Preisangaben auf den Webseiten der Pioneer Electronics Deutschland GmbH erfolgen ohne Gewähr.
7) Hyperlinks von anderen, externen Webseiten zu Webseiten von Pioneer Europe (z.B. www.pioneer.de) dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung seitens Pioneer Europe gesetzt werden. Es dürfen grundsätzlich nur Links auf die Homepage - www.pioneer.de - erfolgen. Die Verlinkung innerhalb von Frames und die Verlinkung auf Unterseiten (deep links) sind untersagt.
8) Pioneer Europe kann Hyperlinks zu anderen, externen Webseiten vorsehen. Pioneer Europe distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten gelinkter Seiten. Für den Inhalt der durch Hyperlink verbundenen Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
9) Hinweis für Geräte mit Aufnahmefunktion: Geräte mit Aufnahmefunktion sollten nur für rechtmäßiges Kopieren verwendet werden. Wir empfehlen Ihnen, die jeweilige Rechtslage in dem Land, in dem Sie die Aufnahme vornehmen möchten, zu prüfen. Das Kopieren urheberrechtlich geschützter Werke, wie z.B. Filme oder Musik, ist nicht rechtmäßig soweit keine gesetzliche Ausnahme oder eine Genehmigung durch den Inhaber der Urheberrechte vorliegt.
Lizenzvereinbarung für "Download"-Software
1) Diese Softwarelizenzvereinbarung (Lizenz) wird geschlossen zwischen dem Nutzer (jeder natürlichen Person, die das Angebot selbst nutzt und/oder der Person für die diese Person handelt) und Pioneer Europe. Die Lizenz darf nur im Zusammenhang mit einem käuflich erworbenen Pioneer Produkt verwendet werden.
2) Das Downloaden, jeder Versuch zum Download, und jede Installation der Software bedeutet die konkludente Annahme dieser Lizenzbedingungen. Die Genehmigung zur Nutzung und/oder zum Downloaden der Software ist ausdrücklich geknüpft an die Einhaltung dieser Lizenzbedingungen. Eine ausdrückliche, schriftliche oder elektronische Zustimmung durch den Nutzer ist nicht notwendig, um diese Lizenz wirksam zu vereinbaren. Sofern der Nutzer nicht mit diesen Bedingungen übereinstimmt, muß er mit der Benutzung oder der Installation des Programms aufhören.
3) Software Lizenz
3.1.) Im Rahmen dieser Lizenz gewährt Pioneer eine beschränkte, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, kostenlose, einfache Lizenz (mit dem Verbot der Gewährung von Unterlizenzen) um:
a) eine einfache Kopie der Software auf den Geräten zu laden, die erworbene Pioneer Geräte enthalten, um diese Pioneer Produkte aufzurüsten
b) die Dokumentation zu nutzen, um den die hier gestattete Verwendung zu unterstützen.
c) Eine Sicherungskopie ausschließlich zu Sicherungszwecken anzufertigen, soweit Urheberrechtshinweise, Marken und sonstige Rechte auf ihr vermerkt sind.
3.2.) Einschränkungen
Der Nutzer wird die Software oder Dokumentation nicht zu anderen Zwecken als hier ausdrücklich gestattet nutzen. Der Nutzer wird dieses Recht oder die Software nicht übertragen, unterlizensieren, vermieten, verleihen, es zum Unterricht für Dritte, es gemeinsam mit Dritten oder in einer Bürogemeinschaft nutzen. Der Nutzer wird die Software weder selbst noch durch eine Dritte Partei dekompilieren, zerlegen oder rückwärts entwerfen, es sei denn dies ist ausdrücklich durch Gesetz gestattet und dann auch nur in dem ausdrücklich gestatteten Umfang. Und soweit die geplante Handlung vorab Pioneer schriftlich mitgeteilt wurde.
Anschrift:
Pioneer & Onkyo Europe GmbH, Zweigniederlassung Willich (Germany):
Webmaster
Hanns-Martin Schleyer Str. 35
47877 Willich
Der Nutzer wird die Software nicht auf mehreren Rechnern ohne Pioneers vorherige schriftliche Zustimmung verwenden.
3.3.) Eigentum
Pioneer oder ihr Lizenzgeber behält sich alle Rechte, insbesondere Patente, Urheberrechte, Markenrechte, Know-how und anderen gewerblichen und sonstigen Schutzrechten an dem Programm, der Software, der Dokumentation und Ableitungen davon vor. Der Nutzer erwirbt keine weitergehenden Rechte als die hier ausdrücklich eingeräumten.
3.4.) Keine Unterstützung
Pioneer ist in keiner Weise verpflichtet Unterstützung bei der Wartung, Pflege, Aufrüstung, oder Neuausgaben, Installationen der Programme, der Software oder Dokumentation zu geben.
4.) Gewährleistungsausschluss
4.1.) Die Programme werden "so wie sind" zur Verfügung gesellt ohne dass bestimmte Eigenschaften oder Qualitäten zugesichert werden. Pioneer übernimmt keine Gewährleistung für die Eignung oder Verwendbarkeit der Programme, Software oder Dokumentation zu irgendwelchen Zwecken, die Richtig- und Genauigkeit, oder die Marktüblichkeit.
5.) Lizenzverletzungsfolgen
5.1.) Im Fall der Verletzung dieser Lizenz durch den Nutzer kann die weitere Nutzung mittels gerichtlicher einstweiliger Verfügung untersagt werden, und der Nutzer zu Schadensersatz verpflichtet werden.
6.) Kündigung
6.1.1.) Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Pioneer steht ein Kündigungsrecht im Fall eines materiellen Verstoßes gegen eine wesentliche Lizenzbestimmung zu. Im Fall der wirksamen Kündigung wird der Nutzer sofort die Benutzung des Programms beenden, das Programm löschen, und sämtliche Kopien des Programms und der Dokumentation zerstören und die Zerstörung gegenüber Pioneer schriftlich bestätigen. Klauseln 3.2, 3.3., 3.4., 4; 5; 6; und 7 bleiben über den Zeitpunkt einer Kündigung in Kraft.
7.) Allgemeines
7.1.) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Parteien vereinbaren deutsches Recht.
7.2.) Haftung
Die Haftung von Pioneer wird beschränkt auf die Höhe, die der Nutzer für den Erwerb des Programms an Pioneer gezahlt hat. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen. Die Haftung für grob fahrlässige Verletzung von Nebenpflichten wird ebenfalls ausgeschlossen. Die Haftung für Vorsatz bleibt unberührt. Die Haftung für Personen-, und Gesundheitsschäden bleibt unberührt.
7.3.) Salvatorische Klausel
Sollte eine, oder mehrere der Klauseln dieser Vereinbarung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der anderen Klauseln unberührt.
7.4.) Keine Abtretung
Die Rechte aus diesem Vertrag dürfen nicht abgetreten werden, es sei denn die jeweils andere Partei stimmt der Abtretung zu. Die Zustimmung darf nicht willkürlich verweigert werden.
7.5.) Jede Veränderung, Ergänzung oder Streichung dieser Vereinbarung bedarf der Schriftform. Weitere Abreden bestehen zwischen den Parteien nicht.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.